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Berlin (kobinet) Die Bundesregierung dementiert auf Nachfrage des behindertenpolitischen Sprechers der FDP-Bundestagsfraktion, Jörg Rohde, dass Erziehungsbeiträge von Pflegeeltern behinderter Kinder versteuert werden müssten.
Rohdes Nachfrage beruht auf einer Meldung der taz Berlin von Ende Juli. Diese hatte berichtet, dass die Bundesregierung beabsichtige, die zusätzlich zu den Lebensunterhaltskosten gezahlten Erziehungsbeiträge für behinderte Pflegekinder künftig als Einkommen zu versteuern, wenn diese jährlich 24.000 Euro überstiegen.
Rohde: "Ich begrüße es, dass die Bundesregierung sich von dieser Schnapsidee schnell wieder verabschiedet hat". Eine Besteuerung des Erziehungsbeitrages als Einkommen hätte den finanziellen Anreiz zur Aufnahme von behinderten Pflegekindern deutlich geschwächt. elba, 12.08.2007
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